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Umgehung B 310 Füssen

PRESSEMITTEILUNG                                                                                                2.12.2016

Umgehung B 310 Füssen – Schwangau: Kein Planungsrecht in Aussicht

Pohl: „Enttäuschendes Ergebnis“   - Hoffnung auf Bundestagsabgeordnete

Die Umgehung B 310 Füssen-Schwangau muss trotz des geringen Nutzen-Kosten-Verhältnisses von 1,0 im Bundesverkehrswegeplan 2030 in den vordringlichen Bedarf mit Planungsrecht aufgenommen werden – so lautete der Tenor eines Schreibens, das der  Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) zusammen mit dem früheren Ostallgäuer Landrat Johann Fleschhut Anfang Oktober an Bundesverkehrsminister Dobrindt geschickt hatte.

Nun kam von Staatssekretärin Dorothee Bär eine ernüchternde Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium, die die Einstufung des Projektes in den weiteren Bedarf ohne Planungsrecht bestätigt.

„Das ist absolut enttäuschend, weil sie keinerlei Perspektive auf Planungsrecht aufweist“, so Bernhard Pohl. Natürlich sei realistischer Weise angesichts  des geringen Nutzen-Kosten-Verhältnisses nicht mit einer Höherstufung im BVWP zu rechnen gewesen. „Doch wir hatten schon auf Erteilung von Planungsrecht gehofft, um den totalen Stillstand zu vermeiden. Genau dieser Stillstand droht aber, wenn bis 2030 keine Planungen möglich sind. Es ist zu befürchten, dass das Projekt ganz stirbt, weil wir eine Planung benötigen, die ein günstigeres Nutzen-Kosten-Verhältnis ausweist.“ Dabei stehe die   Notwendigkeit einer leistungsfähigen Umgehung von Füssen und Schwangau  völlig außer Frage. „Wir können jetzt nur noch hoffen, dass sich die Bundestagsfraktionen und allen voran der Stimmkreisabgeordnete Stephan Stracke ins Zeug legen, um das Aus für das Projekt zu verhindern. Sie hätten es in der Hand, die Maßnahme mit Planungsrecht zu versehen.

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