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Städte und Gemeinden brauchen unsere Unterstützung

Pressemitteilung vom 04.05.2015

Kommunalfinanzen im Fokus: Einladung zu „Fraktion unterwegs“ am 11. Mai im Landkreis Kitzingen

 

Felbinger: Städte und Gemeinden brauchen unsere Unterstützung

 

Sehr geehrte Damen und Herren Medienvertreter,

 

viele finanzschwache Kommunen stehen in Bayern vor einem Dilemma: Um weiterhin Stabilisierungshilfen vom Freistaat zu erhalten sind Städte und Gemeinden verpflichtet, sich an strenge Sparvorgaben zu halten. Gleichzeitig müssen jedoch wichtige Aufgaben erfüllt werden – durch Investitionen.

 

Der Bürgermeister der unterfränkischen Stadt Volkach, Peter Kornell (FREIE WÄHLER), kennt dieses Problem ganz genau. Er sieht in seiner Stadt allerdings kein Einsparpotential mehr. – Was nun? Sämtliche Gebühren anheben, um die städtischen Einnahmen rasch zu erhöhen? Ob das dem bayerischen Finanzministerium reichen wird? Der unterfränkische FREIE WÄHLER-Abgeordnete Günther Felbinger sowie dessen Fraktionskollegen – Finanzexperte Bernhard Pohl und der kommunalpolitische Sprecher Joachim Hanisch – wollen dies bei der Veranstaltung am 11. Mai diskutieren.

 

Beim Kommunalgespräch in Iphofen wird Josef Mend, Bürgermeister und zugleich stellvertretender Präsident des Bayerischen Gemeindetags, zur „Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs“ sprechen. Landrätin Tamara Bischof hält ein Impulsreferat zur Thematik „Bundesleistungsgesetz – Umsetzung und Verteilung“. Über die parlamentarischen Initiativen der FREIEN WÄHLER zu diesen Themen wird Innenexperte Joachim Hanisch berichten.

 

Wir laden Sie herzlich ein:

 

Pressegespräch am 11. Mai 2015, 12.15 Uhr

Stadt Volkach,

Rathaus, Marktplatz 1, 97332 Volkach

 

Kommunalgespräch

Historisches Rathaus Iphofen, 14.00 Uhr

Marktplatz 1, 97346 Iphofen

Auf Ihr Kommen und Ihre Berichterstattung freuen wir uns.

 

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