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Stadt Kaufbeuren soll Einwohnerzahl prüfen

 

 

PRESSEMITTEILUNG                                                                             11.12.13

Freie Wähler: Zweifel an Ergebnissen des Zensus

Stadt soll Einwohnerzahlen überprüfen

 

Wie viele Einwohner hat Kaufbeuren denn nun wirklich?   Leistet die Stadt etwa für mehr Menschen Kommunalleistungen als sie zu erbringen hätte? Oder erhält sie zu wenige Steuerzuweisungen?  In einem Antrag fordert die Fraktion der Freien Wähler, das Thema im Stadtrat zu behandeln. Hintergrund: Die Zahl der zustellbaren Wahlbenachrichtigungen weicht offenkundig  von der Zahl der volljährigen deutschen Wohnbevölkerung in Kaufbeuren ab.

Durch den Zensus 2011 war ein Einwohnerrückgang festgestellt worden. Zwischenzeitlich differiere die statistische Einwohnerzahl Kaufbeurens zu den Zahlen des Einwohnermeldeamtes bereits um zirka 3000 Personen. „Dieser Zustand ist in mehrerlei Hinsicht unhaltbar“, findet der Fraktionsvorsitzende Bernhard Pohl. Die Kenntnis der richtigen Einwohnerzahl sei insbesondere schon deshalb von fundamentaler Bedeutung, weil sich daraus die Steuerzuweisungen an die Kommune errechnen. Außerdem sei es ein unhaltbarer Zustand, wenn  die Stadt für einige tausend Menschen mehr Kommunalleistungen zu erbringen hätte als sie umgekehrt hierfür Steuerzuweisungen erhielte. Das Melderegister müsste entsprechend bereinigt werden.

In dem Antrag fordert Pohl, die Verwaltung möge berichten, wie viele Wahlbenachrichtigungen sie im Herbst verschickt hat und wie viele davon nicht zustellbar waren, sprich um wie viel  die Zahl zu der auf der Basis des Zensus 2011 festgestellten differiert. Gegebenenfalls sei zu beantragen, gegen die Feststellung der Einwohnerzahl durch den Zensus rechtlich vorzugehen.