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Staatsbeteiligung Flughafen Memmingen

PRESSEMITTEILUNG                                                                                     5.4.2016

Allgäuer  FW-Landtagsabgeordneter erfreut über Aussagen zur
Staatsbeteiligung am Allgäu Airport

Pohl: Positive Signale aus München

Der Allgäuer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl zeigt sich erfreut über die Aussagen von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder anlässlich des Heimatempfangs am  vergangenen Montag in Memmingen zum Allgäu Airport: „Söder hat deutlich gemacht, er will den Einstieg des Freistaats beim Memminger Flughafen. Eine Staatsbeteiligung, auch wenn sie nur auf zehn Jahre befristet ist, sichert die Zukunft dieser für das gesamte Allgäu so wichtigen Infrastruktureinrichtung. Wir müssen nun fraktionsübergreifend   für dieses Anliegen werben, damit Söder seine Kabinettskollegen von der Notwendigkeit der Beteiligung des Freistaats überzeugt.“

Im März vor einem Jahr  haben Pohl und seine Fraktionskollegen von den Freien Wählern  einen Antrag im Landtag eingebracht, der als zentrale Forderung den Einstieg des Freistaats mit 30 Prozent als Gesellschafter am Flughafen Memmingen beinhaltet.   „Die Staatsbeteiligung ist vor allem deshalb wichtig, weil der Freistaat Bayern dann auch als Gesellschafter gewisse Pflichten, insbesondere auch nicht finanzieller Art, übernimmt. Er ist dann in München, Nürnberg und Memmingen beteiligt und muss einen sinnvollen Ausgleich der Interessen der drei Flughäfen finden. Das ist der Einstieg zu einem gesamtbayerischen Flughafenkonzept, das dem Standort insgesamt nutzt, Kapazitäten sinnvoll verteilt und mittelfristig den Allgäu Airport deutlich stärkt. Memmingen wird zwar nicht die dritte Startbahn, kann aber sinnvollerweise Kapazitäten aus München übernehmen und  so auch dem Flughafen der bayerischen Landeshauptstadt helfen, sich auf die Funktion als internationales Drehkreuz zu konzentrieren, und zwar ohne eine dritte Startbahn“, ist Pohl überzeugt.

Den Antrag der Freien Wähler hat Pohl im Einvernehmen mit der CSU-Fraktion und den anderen Mitgliedern des Haushaltsausschusses aktuell vertagt. „Wir wollten damit ein Zeichen setzen und dem zuständigen Finanzminister die Chance geben,  die Details einer Staatsbeteiligung in aller Ruhe wirtschaftlich und vor allem europarechtlich abzuklären. Wenn das Konzept dann steht, werden wir auch im Landtag um Unterstützung für die Staatsbeteiligung werben. Die bisherigen Aussagen im Haushaltsausschuss stimmen mich hier zuversichtlich“, so Pohl abschließend.

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