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Schneller Zeitplan für Bundeswehr-Arbeitsgruppe

Pressemitteilung                                                                                                          29.3.2012

 

Pohl erhält Unterstützung aus dem Wirtschaftsministerium

Zeil setzt sich für schnelleren Zeitplan der Bundeswehr-Arbeitsgruppe ein

Mehrfach hat der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) inzwischen kritisiert, dass der vorgesehene Zeitplan der Arbeitsgruppe, die die mögliche zivil-militärische Nachnutzung des Bundeswehrstandortes Kaufbeuren prüfen soll, nicht zielführend ist. Ein Ergebnis soll bekanntlich erst  2015 vorliegen. Pohl hatte daraufhin ans Wirtschaftsministerium geschrieben mit der Bitte, Minister Zeil möge sich für ein schnelleres Verfahren stark machen. Das hat Zeil prompt getan:  „Die Luftwaffe hat einen für mich ernüchternden Zeitplan vorgelegt, der meines Erachtens dem dringenden Handlungsbedarf am Standort nicht gerecht wird“, schreibt der Minister. „Ich stimme mit Ihnen überein, dass das Verfahren insgesamt viel zu lange dauert und damit möglicherweise für Unternehmen wie die Firma e.sigma mit ihren Partnern uninteressant wird. In jedem Falle würde die bestehende Option vertan.“ Zeil ist deshalb aktiv geworden und hat sich in einem Schreiben an Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt gewandt und auf die Notwendigkeit eines rascheren Entscheidungsprozesses hingewiesen.

Bernhard Pohl freut sich über den Einsatz des Ministers und setzt große Hoffnungen in sein Engagement, wenngleich er die Sorge hat, dass das Projekt im Sande verlaufen wird. Dennoch will er – auch zusammen mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Stephan Thomae aus Kempten – weiterhin Druck in dieser Sache machen.