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Pohl und Pschierer forcieren Neubaupläne für Polizeigebäude

Pohl: Zeitplan für Polizeigebäude festlegen!

Pressemitteilung

Der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) und Wirtschafts- Staatssekretär Franz Pschierer (CSU) haben mit Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) den Sachstand zum Neubau des Polizeigebäudes erörtert. Eck betonte dabei dass das Innenministerium Kurs auf einen Neubau nimmt. Es geht nun darum, die Grundstücksverhandlungen zu führen. Bernhard Pohl sieht diese Entwicklung mit großer Freude: „Die Signale des Innenstaatssekretärs sind eindeutig: Wir können nun davon ausgehen, dass ein Neubau kommt! Das ist eine richtig gute Nachricht zur Sommerpause! Wir müssen nun gemeinsam mit dem Innenministerium einen Zeitplan festlegen, damit das Vorhaben auch zügig umgesetzt wird.“

Auch Staatssekretär Pschierer freut sich über diese Aussagen. Er betont: „Für die CSU hat die Polizei einen hohen Stellenwert. Das umfasst auch die Unterbringung in geeigneten und zeitgemäßen Räumlichkeiten. Die Ausgaben für die innere Sicherheit sind schon immer ein Schwerpunkt unseres Staatshaushalts. Es ist gut, dass nun auch Kaufbeuren durch den Neubau davon profitiert.“

Pohl und Pschierer haben mit Gerhard Eck vereinbart, im September über einen Zeitplan zu sprechen. Bernhard Pohl verweist als Mitglied des Haushaltsausschusses darauf, dass bis Ende 2018 nicht nur Planungsmittel, sondern auch 3 Millionen Euro für die Umsetzung des Vorhabens im Haushalt bereit gestellt sind: „Es sollte unser Ziel sein, dass 2018 bereits mit dem Bau begonnen wird. Wir setzen damit ein Zeichen, dass in Bayern – anders als in anderen Bundesländern – Projekte auch zügig umgesetzt werden.“ Beide Abgeordnete forcieren das Projekt mit großem Nachdruck und wollen nun rasch den Deckel auf den Neubau bekommen. Pschierer: „Die Menschen sollen sehen, dass wir Politiker uns nicht nur im Parlament die Köpfe heiß reden, sondern für die Menschen vor Ort da sind.“