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Pohl: Prioritätenliste für barrierefreie Bahnhöfe

Pressemitteilung                                 13.1.2012

Pohl: Prioritätenliste für barrierefreie Bahnhöfe in Bayern  verbindlich festlegen



Pro Jahr sollen in Deutschland 100 Bahnhöfe barrierefrei umgestaltet werden – so lautete  eine Forderung von Bundesministerin Ursula von der Leyen Anfang 2011. Davon ist die Bahn allerdings noch weit entfernt. Der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) hatte   deswegen mit Blick auf die nicht umgebauten Bahnhöfe Kaufbeuren und Marktoberdorf den bayerischen Verkehrsminister gebeten, den  derzeitigen Sachstand zu erläutern und mitzuteilen, welche Bahnhöfe in den kommenden Jahren behindertengerecht umgebaut werden.  Seines Wissens nach gebe es bereits eine Prioritätenliste.
Das gestalte sich ziemlich schwierig, räumte Zeil in seinem Antwortschreiben ein, da Bahn und Freistaat in diesem Punkt eine „stark divergierende Interessenslage“ vertreten. Bislang habe man sich in den Verhandlungen noch nicht auf konkrete Vorhaben festlegen können.  „Die DB Station & Service AG ist gehalten, die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel primär für den Bauunterhalt der Stationen einzusetzen. Nur wenn eine Station aufgrund des baulichen Zustandes ausgebaut werden muss, erfolgt aus dieser Sicht künftig gleichzeitig auch der barrierefreie Ausbau. Diese Haltung ist für den Freistaat  nicht akzeptabel“, so Zeil. Nach bayerischer Auffassung müsse auch in Zukunft die verkehrliche Bedeutung der jeweiligen Bahnhöfe bei der Priorisierung für den barrierefreien Ausbau von Bedeutung sein. „Dennoch streben wir die Festlegung einer Prioritätenliste und einen Vertragsbeschluss bis Mitte 2012 an“, schreibt der Minister. Wegen der Vielzahl noch nicht barrierefrei ausgebauter Bahnhöfe in Bayern wie zum Beispiel der großen Stationen Würzburg, Augsburg und Passau seien konkrete Festlegungen derzeit nicht möglich.
Pohl zeigte sich über das Engagement des Verkehrsministers erfreut, bat jedoch in seinem Antwortschreiben  darum, in den Entscheidungsprozess das Parlament mit einzubeziehen, damit für die Jahre 2013 bis 2018 tatsächlich verbindliche Prioritäten festgelegt werden.