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„Herr Minister, das kann niemand nachvollziehen“

 

 

 

Pressemitteilung                                                                                                           9.11.2011

 

„Herr Minister, das kann niemand nachvollziehen“

Pohl schreibt an  Thomas de Maizière: „Fragen beantworten“

 

In einem Schreiben an Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) sein absolutes Unverständnis sowie das Unverständnis der gesamten Region über die Schließung des Kaufbeurer Bundeswehrstandortes geäußert. Pohl kritisiert insbesondere die fehlende Transparenz in diesem Entscheidungsprozess.  „Es ist ein schlechtes Zeichen, wenn ich als Landespolitiker beim besten Willen nicht erklären kann, warum eine Entscheidung so getroffen wurde.“ Alle Politiker müssten sich mit dem Problem einer immer geringer werdenden Akzeptanz politischer Entscheidungen durch die Bevölkerung herumschlagen. „Es ist daher unsere Aufgabe, Entscheidungsprozesse verständlich zu kommunizieren und den Bürger und die Betroffenen einzubeziehen. Leider ist die Bundeswehrreform hinter verschlossenen Türen gelaufen, von Transparenz keine Spur“, kritisiert Pohl.

„Wenn Sie die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft verankern wollen, wenn Sie auch künftig junge Menschen für den Dienst in der Truppe gewinnen wollen, dann war diese Vorgehensweise fragwürdig.“

Hinter vorgehaltener Hand werde gemunkelt, dass ein Sanierungsstau gegen den Erhalt des Kaufbeurer Standortes gesprochen habe. In diesem Zusammenhang stellt Pohl konkrete Fragen an den Minister: „Liegen dem genaue Berechnungen zugrunde insbesondere vor dem Hintergrund, dass bei einer Reduzierung des Standortes nicht alle hätte neu gemacht werden müssen? Welche Investitionen sind stattdessen an anderen Standorten notwendig? Was kostet die Verlagerung als solche?“

Die Entscheidung zur Schließung des Standortes sei insbesondere vor dem Hintergrund der sich anbahnenden zivilen-militärischen Kooperation, die nicht zuletzt von Staatssekretär Christian Schmidt noch im Februar als Chance bezeichnet wurde, nicht nachvollziehbar. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht – warum werden wir mit Standortschließung bestraft?“, so Pohl.

Er hoffe, so schreibt er an den Minister, dass nun wenigstens das Projekt der zivil-militärischen Kooperation und damit der Erhalt von 120 Dienstposten zum Erfolg geführt werden könne. „Gelingt uns das nicht, werden die Frustration und das Unverständnis über politische Vorgänge sowohl bei den Bundeswehrangehörigen als auch bei der Zivilbevölkerung noch größer sein als dies jetzt schon der Fall ist.“