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Brauchen profitaugliche Arena

PRESSEMITTEILUNG                                                                                                14.1.2015

„Brauchen ohne Wenn und Aber profitaugliche Arena – aber müssen günstigste Lösung finden“

Pohl und Espermüller apellieren an den OB, ÖPP-Modell nicht kategorisch auszuschließen

Kaufbeuren braucht „ohne Wenn und Aber eine profitaugliche Arena“, bezieht  der Vorsitzende der Freie Wähler Stadtratsfraktion, Bernhard Pohl,  in Sachen Eisstadionbau klar Stellung. Aber: „Wir habe Verantwortung für Steuergelder. Deshalb müssen wir die günstigste Lösung finden“, so FDP-Stadtrat Johannes Espermüller. Die beiden Räte haben sich daher zusammengetan und ein Schreiben an Oberbürgermeister Bosse formuliert. Sie fordern den OB auf,  für die Finanzierung des neuen Stadions eine Öffentlich-Private Partnerschaft, ein so genanntes ÖPP-Modell, nicht weiter kategorisch auszuschließen und noch vor dem Bürgerentscheid am Sonntag öffentlich zu erklären, dass die Stadt alle Angebote potenzieller Investoren vorurteilsfrei und sachlich  prüfen und einer wirtschaftlicheren Lösung bei gleicher Qualität den Vorzug geben werde.

Im Juli hatte der Stadtrat die Finanzierung über ein ÖPP-Modell abgelehnt und den Bau des Stadions auf städtische Kosten sowie die Gründung eines Kommunalunternehmens beschlossen.  Es gebe mittlerweile aber durchaus Interessenten für eine Beteiligung, so die beiden Stadträte. Wenngleich man einmal gefasste Beschlüsse grundsätzlich nicht einfach über den Haufen werfen dürfe, stelle sich hier doch die Frage, warum von vorneherein eine Alternativlösung ausgeschlossen werde, die bei gleicher Qualität für die Stadt günstiger zu haben wäre. „Die Frage, ob ein ÖPP-Modell besser ist, kann man nicht abstrakt beantworten, sondern hängt ganz entscheidend davon ab, welches Angebot ein Investor der Stadt unterbreitet“, heißt es im Schreiben der Stadträte.  „Es ist doch nicht ausgeschlossen, dass ein Privater günstiger baut als die öffentliche Hand.“

Eine Erklärung, wie Pohl und Espermüller sie fordern, „würde es sicher vielen Bürgern leichter machen, beim Bürgerentscheid mit JA zu stimmen. Wenn sichergestellt ist, dass die Stadt die wirtschaftlichste Lösung sucht und nicht an einmal gefassten Beschlüssen aus Prinzip festhält, erhöht das die Akzeptanz dessen, was wir im Juli mehrheitlich entschieden haben.“