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Bernhard Pohl korrigiert falsche Zahlenspiele

PRESSEMITTEILUNG                                                                                          22.7.2014

 

FW-Landtagsabgeordneter Bernhard Pohl korrigiert falsche Zahlenspiele

Verlagerung von Sportstätten schafft finanzielle Spielräume

Entschieden verwahrt sich der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl gegen die Behauptung, die Verlagerung des Eisstadions und des Parkstadions in das Gebiet „Untere Au“ in Kaufbeuren-Nord sei ein Verlustgeschäft: Selbst wenn man die Zahlen der Verwaltung akzeptiert, wonach eine Verlagerung der Sportstätten in den Kaufbeurer Norden etwa neun Millionen Euro kostet, sind die Grundstückserlöse beim Verkauf der Flächen von Park-  und Eisstadion deutlich höher. Wir sprechen hier von insgesamt fünf Hektar. Selbst wenn man nur einen Grundstückspreis von 200 Euro pro Quadratmeter ansetzt, ist ein Kaufpreis von zehn Millionen Euro zu erzielen. Die Grundstücke von Herrn Höbel sind 250 Euro pro Quadratmeter wert und werden aktuell noch weit höher gehandelt.“

Zwar befinden sich 40 Prozent der Flächen in Stiftungsvermögen. Aber auch dieses Problem sei lösbar. „Es besteht keine Verpflichtung, eine Stiftung an Spekulationsgewinnen zu beteiligen. Wir müssen lediglich den Erhalt des Vermögens sicherstellen. Auch Oberbürgermeister Bosse hat eingeräumt, dass dies durch Grundstückstausch möglich ist. Wenn wir der Stiftung für die zwei Hektar Fläche, auf der das Parkstadion steht, die fünf Hektar in der Unteren Au geben, wo künftig das Eisstadion und das Parkstadion untergebracht werden sollen, ist dieser Tausch rechtlich nicht zu beanstanden. Wir können dann über die vollen Grundstückserlöse verfügen“, so Pohl weiter.

Die Stadt bekomme übrigens bei einem Neubau ein komplett neues Sportstadion, während das Parkstadion zwar funktionsfähig, doch in die Jahre gekommen sei. „Wir haben nicht nur die Chance, eine zeitgemäße und moderne Sportstätte zu schaffen, wir vermehren auch das Vermögen der Stadt. Ein neues Stadion ist zweifellos anders zu bewerten als eine Sportanlage, die seit Jahrzehnten besteht und mittelfristig wesentlich höhere Sanierungs- und Instandhaltungsaufwendungen erfordert. Gleiches gilt für die Schaffung der Parkplätze am Stadion, die von 290 auf 800 bis 1000 steigen sollen und damit endlich den Anforderungen an eine moderne Sportstätte genügen“, so der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete.

Für wenig nachvollziehbar hält Pohl auch, dass das Grundstück der Stadt Kaufbeuren im Forettle mit etwa 3000 Quadratmetern ständig außen vor bleibt. „Ständig ist die Rede davon, dass wir dieses Grundstück verschenken. Wenn wir bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens für ein neues Stadtviertel diese Fläche ebenfalls veräußern, können wir einen Verkaufserlös von deutlich über 500 000 Euro erzielen, selbst wenn man nur unsere derzeit gültigen Bodenrichtwerte in Ansatz bringt. Ich kann überhaupt nicht verstehen, warum wir die städtischen  Planungen immer auf fremden Grundstücken realisieren und dadurch den Eigentümern erhebliche Planungsgewinne verschaffen, anstatt eigene Filetgrundstücke wie die am Bahnhof zu entwickeln und selbst vom Wertzuwachs zu profitieren. Gerade eine Stadt, die über vergleichsweise geringe Einnahmen verfügt, muss doch diese Chancen nutzen, um Geld in die Kasse zu bringen. Auf den Punkt gebracht: Wenn wir zweistellige Millionenbeträge für ein neues Stadion ausgeben, brauchen wir eine Gegenfinanzierung. Die bekommen wir ganz sicher nicht dadurch, dass wir unsere besten Grundstücke mit einem neuen Eisstadion verbauen, anstatt wertvolles Wohnbauland daraus zu machen“, erläutert Bernhard Pohl.

Schließlich dürfe man auch einen wesentlichen Gesichtspunkt nicht außer Acht lassen: Durch das neue Stadtviertel werde sich die Einwohnerzahl Kaufbeurens erhöhen. Dieser Zuwachs bringe natürlich auch ein deutliches Plus bei der Einkommenssteuer. Dabei müsse man jährlich von einem hohen sechsstelligen Betrag ausgehen, vielleicht sogar noch darüber. Dies hänge davon ab, wie viele Wohnungen in dem Gebiet selbst entstehen und welche Impulse dies auch für altstadtnahes Wohne bringe. „Wir reden hier definitiv von einer Riesenchance für die städtischen Finanzen, nicht von einem unkalkulierbaren Risiko. Die Verlagerung des Parkstadions wird ja erst dann erfolgen, wenn die Veräußerung an einen Investor unter Dach und Fach ist. Ob und wann der Investor kommt, steht natürlich noch nicht fest. Die Grundstücke sind ja auch noch niemandem angeboten worden. Wenn wir aber nicht daran glauben, dass Kaufbeuren für Investoren interessant ist, die die Stadtentwicklung voranbringen, dann weiß ich nicht, wie wir in Kaufbeuren noch zukunftsgerichtet Politik machen wollen. Einem Investor Dr. Aldinger zu vertrauen, der erst einen Media-Markt und dann einen Techno-Markt versprochen hat und jetzt ohne Fachmarkt ein Fachmarktzentrum betreiben will, erscheint mir allemal gewagter als die Chance beim Schopf zu packen, einen Investor für ein attraktives neues Stadtviertel in Kaufbeuren zu suchen, das diese Stadt endlich aus der Abwärtsspirale herausbringt und neue Perspektiven eröffnet“, so Pohl abschließend. „Die Unterstützung des Bürgerbegehrens des Bürgerbündnisses ist also das Gegenteil von Stillstand, es ist eine echte Chance für einen guten Fortschritt Kaufbeurens.“