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Ausbau des Flughafens Memmingen

PRESSEMITTEILUNG AZ 205/14                          26.11.2014

Grüne scheitern mit Vorstoß im Haushaltsausschuss

Pohl: Finanzmittel für den Ausbau des Flughafens Memmingen bleiben erhalten

Mit einem Haushaltsantrag hat die Landtagsfraktion der Grünen versucht, die Finanzierung des Verkehrsflughafens in Memmingen aus Haushaltsresten zu streichen. Sie bezweifelt die strukturverbessernde Wirkung von Zuschüssen von Regionalflughäfen und verweisen dabei auf das Beispiel des Verkehrslandeplatzes in Hof. Außerdem solle die Förderung des Nah-Luftverkehrs  insgesamt möglichst schnell beendet werden.

Der Antrag wurde mit den Stimmen der Freien Wähler, der CSU und der SPD im Ausschuss abgelehnt. Bernhard Pohl, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der FW-Landtagsfraktion, betont die Notwendigkeit einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur für die gesamte Region: „Der Flughafen in Memmingen ist nicht nur ein wichtiger Impulsgeber für die Wirtschaft in Memmingen und Umgebung, er ist auch für die Erreichbarkeit des gesamten Allgäus insbesondere im Tourismus wichtig. Aber auch die Menschen aus dem Allgäu haben ihren Airport gut angenommen. Wer glaubwürdig für eine starke Region Allgäu eintreten will, muss dies bei Verkehrsprojekten wie dem vierspurigen Ausbau der B 12 von Buchloe über Kaufbeuren nach Kempten, bei der Elektrifizierung der Strecken München – Memmingen -  Lindau und der Verbindung Buchloe – Kaufbeuren – Kempten – Lindau -  Oberstdorf ebenso tun wie bei der Luftverkehrsanbindung Memmingerberg. So verstehen wir den Verfassungsauftrag der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern.“

Kein Verständnis zeigten Freie Wähler,  CSU und SPD auch für den völlig missglückten Vergleich mit dem Landeplatz in Hof: „Der Allgäu-Airport ist ein Erfolgsprojekt, Hof dagegen ein Millionengrab. Derartige Vergleiche lassen ein Zerrbild entstehen, das mit der Realität nichts zu tun hat. Ich freue mich, dass dieses Allgäuer Anliegen nicht nur partei-, sondern auch regionenübergreifend die Zustimmung der Kollegen in Franken und Altbayern gefunden hat“, so Pohl abschließend.

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